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   BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01   

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https://dejure.org/2002,11713
BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01 (https://dejure.org/2002,11713)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2002 - 8 AZR 350/01 (https://dejure.org/2002,11713)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2002 - 8 AZR 350/01 (https://dejure.org/2002,11713)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Lehrerin - Zulage nach § 24 BAT-O

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Lehrerin ; Eingruppierung von Lehrern nach einer fiktiven beamtenrechtlichen Besoldung; Anwendung einer Zulage nach § 24 Bundesangestelltentarifvertrag Ost (BAT-O) auf Lehrer, deren Eingruppierung sich nach einer fiktiven beamtenrechtlichen Besoldung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Lehrer - Zulage für höherwertige Tätigkeiten; Zulage nach § 24 BAT-O; kommissarische Wahrnehmung einer Schulleitungsfunktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 1112 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 281/00

    Zulage für Lehrkräfte bei höherwertiger Tätigkeit

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Vielmehr kann der Dienstherr einen Beamten für gewisse, auch längere Zeit in einer höher bewerteten Funktion beschäftigen, ohne daß sich daraus eine Verpflichtung zur Beförderung des Beamten ergibt (BAG 17. Mai 2001 - 8 AZR 692/00 - ZTR 2001, 514 mwN; 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - ZTR 2001, 419).

    Das ergibt sich aus Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck der zitierten tariflichen Regelungen (vgl. ausführlich 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - aaO).

    § 46 BBesG findet auf angestellte Lehrer Anwendung (BAG 17. Mai 2001 - 8 AZR 692/00 - ZTR 2001, 514 mwN; 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - ZTR 2001, 419).

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Feststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. nur 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; 10. März 1999 - 10 AZR 480/98 - nv.).

    Es ist davon auszugehen, daß sich das beklagte Land als Körperschaft des öffentlichen Rechts auch einem Feststellungsurteil für einen zurückliegenden abgeschlossenen Zeitraum beugen wird (vgl. BAG 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - aaO).

  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 692/00

    Lehrereingruppierung - haushaltsrechtliche Beschränkungen

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Vielmehr kann der Dienstherr einen Beamten für gewisse, auch längere Zeit in einer höher bewerteten Funktion beschäftigen, ohne daß sich daraus eine Verpflichtung zur Beförderung des Beamten ergibt (BAG 17. Mai 2001 - 8 AZR 692/00 - ZTR 2001, 514 mwN; 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - ZTR 2001, 419).

    § 46 BBesG findet auf angestellte Lehrer Anwendung (BAG 17. Mai 2001 - 8 AZR 692/00 - ZTR 2001, 514 mwN; 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - ZTR 2001, 419).

  • BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93

    Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (st. Rspr. des BAG vgl. zB 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 271 = AP BAT-O § 11 Nr. 1; 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP BAT-O § 11 Nr. 9).
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

    Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (st. Rspr. des BAG vgl. zB 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 271 = AP BAT-O § 11 Nr. 1; 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP BAT-O § 11 Nr. 9).
  • BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 329/97

    Eingruppierung eines Förderschulkonrektors (Funktionsamt)

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Das Besoldungsrecht verfolgt das Konzept einer amtsbezogenen Besoldung (§ 18 Satz 1 BBesG) im Gegensatz zu einer Besoldung nach Funktionsmerkmalen (vgl. Schinkel/Seifert in GKÖD-Fürst aaO Rn. 18; Schwegmann/Summer BBesG Stand 1. März 2002 § 19 Rn. 11; BAG 12. August 1998 - 10 AZR 329/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 73).
  • BAG, 10.03.1999 - 10 AZR 480/98
    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Feststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. nur 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; 10. März 1999 - 10 AZR 480/98 - nv.).
  • LAG Sachsen, 22.12.2000 - 6 Sa 71/00

    Lehrereingruppierung: Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit;

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 350/01
    Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Dezember 2000 - 6 Sa 71/00 - aufgehoben, soweit es der Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 9. September 1999 - 1 Ca 2077/99 - stattgegeben hat.
  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 652/02

    Eingruppierung eines stellvertretenden Schulleiters - Zulage

    Die Wahrnehmung der Funktion eines Schulleiters reicht für eine Höherstufung nicht aus (BAG 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - AP BAT-O § 24 Nr. 5; 16. Mai 2002 - 8 AZR 350/01 - EzBAT § 24 Nr. 25).

    An seine Stelle tritt aber die Regelung des § 46 BBesG (26. April 2001 - 8 AZR 281/00 - AP BAT-O § 24 Nr. 5; 16. Mai 2002 - 8 AZR 350/01 - EzBAT § 24 Nr. 25).

  • VG Lüneburg, 01.03.2005 - 1 A 132/03

    Amtszulage; Amtszulagenberechtigung; ernennungsähnlich; Grundgehalt;

    Vgl. BAG NJOZ 2003, 1380:.
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